Saarbrücken. Die Reha-Kliniken ächzen unter der Corona-Pandemie und Inflation. Die andauernden Belastungen der Pandemie und die enormen Preissteigerungen machen den 15 Vorsorge- und Reha-Kliniken im Saarland zu schaffen. „Wir appellieren an Minister Dr. Jung, sich auf Bundesebene für einen Inflationsausgleich für die Reha starkzumachen, aber auch auf die Ampel-Koalition einzuwirken, die Corona-Schutzschirme wieder einzuführen. Minister Lauterbach hätte dies in Absprache mit Bundesfinanzminister Lindner für den GKV Bereich schon längst per Rechtsverordnung in die Wege leiten können. Uns ist es vollkommen unverständlich, weshalb die Bundesebene sowohl für den Reha-Bereich als auch für den Krankenhausbereich hier so untätig bleibt“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Arbeitsgemeinschaft katholischer Krankenhäuser im Saarland, der Saarländischen Krankenhausgesellschaft und des Landesverbandes der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland.

Die finanzielle Schieflage der Reha- und Vorsorgeeinrichtungen habe bundesweit dramatisch zugenommen, es gebe immer mehr Notrufe aus der Reha. Grund hierfür sei die inflationsbedingten Kostensteigerungen, das Auslaufen der Corona-Schutzschirme zum 30. Juni und die derzeitige Rückforderung staatlicher Unterstützungsleistungen, so die Initiatoren. „Diesen Sommer kommt vieles zusammen, was die Häuser bundesweit in eine schwierige wirtschaftliche Lage bringt. Das sind zum einen die exorbitant steigenden Energiekosten - wir liegen heute schon rund 76 Prozent über den Kosten des ersten Halbjahres 2021, um nur ein Beispiel zu nennen - und die immer noch kurzfristigen Absagen der Patienten aufgrund von positiven Tests oder Quarantäneanordnungen“, so Jutta Doepner, stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland.

Nichtsdestotrotz sind die Corona-Schutzschirme für den Bereich der Gesetzlichen

Krankenversicherung (GKV) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zum 30.06.2022 ausgelaufen. Es gibt somit weder Ausgleichszahlungen für die Minderbelegung noch ein Ausgleich für die pandemiebedingten Mehrkosten. Letztere betrugen im stationären Bereich 8 Euro pro Patienten und Tag, wird in der Pressemitteilung weiter ausgeführt.

Die weitere Darstellung der Fakten weist darauf hin, dass hinter den Vorsorge- und Rehabilitationskliniken bereits zwei schwierige Pandemiejahre liegen, in denen die Belegung zeitweise um bis zu 40 Prozent eingebrochen war. Das Statistische Bundesamt weist für das erste Coronajahr 2020 für das Saarland beispielsweise nur eine Bettenauslastung von 72,3 Prozent aus. Im Jahr 2019 lag diese noch bei 90,7 Prozent. Nun kommt noch die hohe Inflation hinzu. Während Energieunternehmen, Lebensmittelhandel und Pharmaindustrie die gestiegenen Rohstoff-, Herstellungs-, Personal- und Lieferkosten (auch an die Kliniken) weitergeben, fehlt den Reha-Kliniken eine Refinanzierungsmöglichkeit. Ihre Vergütungssätze gelten für ein Jahr und außerhalb der festgelegten Termine gibt es keine Budgetverhandlungen mit den Kostenträgern (GKV und DRV).

Rückforderungen Unterstützungsleistungen

Zu Beginn des Jahres haben zudem die Rentenversicherungsträger begonnen, den größten Teil der nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) gewährten Zuschüsse zurückfordern. Viele Kliniken sollen die erhaltene SodEG-Hilfe trotz erheblicher pandemiebedingter Patientenrückgänge vollständig zurückbezahlen, was angesichts ihrer angespannten finanziellen Lage nicht leistbar ist. Wenig nachvollziehbar sind die Rückforderungen auch deshalb, weil die Reha-Ausgaben der DRV im Jahr 2020 fünf Prozent niedriger waren als im Vorjahr und unter Berücksichtigung der geforderten Rückzahlungen weiter sinken würden.

Statistik (Zahlen für 2019/Statistisches Bundesamt)

Im Saarland gibt es 15 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen mit insgesamt 2.578 Reha-Betten. Pro Jahr werden rund 31.000 Patienten in den Reha-Kliniken behandelt. Die durchschnittliche Verweildauer liegt bei 27,6 Tagen. Von den 3,2 Millionen Übernachtungen im Saarland entfallen 25 Prozent (802.909 Übernachtungen) auf die Vorsorge- und Rehabilitationskliniken (Quelle: Statistische Berichte Saarland: Fremdenverkehr im Jahr 2019).